Rechtsprechung
BFH, 08.11.2017 - IX R 25/16 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- openjur.de
- Bundesfinanzhof
BGB § 311b Abs 1, ZVG § 90
Erwerbstreuhand - Formbedürftigkeit - Heilung durch Zuschlagsbeschluss - Bundesfinanzhof
Erwerbstreuhand - Formbedürftigkeit - Heilung durch Zuschlagsbeschluss
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 311b Abs 1 BGB, § 90 ZVG
Erwerbstreuhand - Formbedürftigkeit - Heilung durch Zuschlagsbeschluss - IWW
- Deutsches Notarinstitut
BGB § 311b Abs. 1; ZVG § 90
Formbedürftigkeit der Verpflichtungserklärung zur Gebotsabgabe des Treuhänders in der Zwangsversteigerung und Heilungsmöglichkeit - Wolters Kluwer
Voraussetzungen eines Treuhandverhältnisses
- rewis.io
Erwerbstreuhand - Formbedürftigkeit - Heilung durch Zuschlagsbeschluss
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 311b Abs. 1; ZVG § 90
Erwerbstreuhand - Formbedürftigkeit - Heilung durch Zuschlagsbeschluss - rechtsportal.de
BGB § 311b Abs. 1 ; ZVG § 90
Voraussetzungen eines Treuhandverhältnisses - datenbank.nwb.de
Erwerbstreuhand - Formbedürftigkeit - Heilung durch Zuschlagsbeschluss
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Maßstäbe für die steuerliche Anerkennung eines Treuhandverhältnisses
Sonstiges (2)
Verfahrensgang
- FG Niedersachsen, 20.10.2015 - 8 K 394/14
- BFH, 08.11.2017 - IX R 25/16
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- BFH, 06.10.2009 - IX R 14/08
Steuerliche Zurechnung eines Teilgeschäftsanteils im Rahmen einer Quotentreuhand
Auszug aus BFH, 08.11.2017 - IX R 25/16
§ 159 Abs. 1 Satz 1 AO enthält eine Beweisführungslastregelung für den Fall, dass die tatsächlichen Voraussetzungen des § 39 Abs. 2 Nr. 1 Satz 2 AO streitig sind, befreit das FG aber nicht von der Pflicht, nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung zu entscheiden (Urteil des Bundesfinanzhofs vom 6. Oktober 2009 IX R 14/08, BFHE 228, 10, BStBl II 2010, 460). - BGH, 16.01.2008 - IV ZR 85/07
Rechtsnatur einer Ausbietungsgarantie; Pflichten des Erstehers bei Vereinbarungen …
Auszug aus BFH, 08.11.2017 - IX R 25/16
Der BGH hat jedoch den Formmangel nach Zuschlagserteilung als geheilt angesehen (BGH-Urteil vom 16. Januar 2008 IV ZR 85/07, juris). - FG Niedersachsen, 20.10.2015 - 8 K 394/14
Einkommensteuerliche Notwendigkeit eines hinreichend klaren und eindeutig …
Auszug aus BFH, 08.11.2017 - IX R 25/16
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts vom 20. Oktober 2015 8 K 394/14 aufgehoben.
- FG Baden-Württemberg, 14.03.2019 - 3 K 2728/17
Maßstab für die Prüfung des Vorliegens einer Steuerhinterziehung im …
Bei der Feststellung, ob ein Treuhandverhältnis tatsächlich gegeben und damit eine von der zivilrechtlichen Inhaberschaft abweichende, der Besteuerung zugrunde zu legende Zurechnung gerechtfertigt ist, ist ein strenger Maßstab anzulegen (vgl. die BFH-Urteile in BStBl II 2010, 460 und vom 8. November 2017 IX R 25/16, BFH/NV 2018, 410).§ 159 Abs. 1 Satz 1 AO enthält eine Beweisführungslastregelung für den Fall, dass die tatsächlichen Voraussetzungen des § 39 Abs. 2 Nr. 1 Satz 2 AO streitig sind, befreit das Finanzgericht aber nicht von der Pflicht des § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO, nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung zu entscheiden (vgl. den BFH-Beschluss vom 10. Januar 2007 VIII B 221/05, BFH/NV 2007, 1079 und die BFH-Urteile in BStBl II 2010, 460, vom 10. Mai 2016 IX R 13/15, BFH/NV 2016, 1556, in BStBl II 2016, 868 und in BFH/NV 2018, 410).
- BFH, 10.01.2024 - IX B 9/23
Verfahrensfehler: Überraschungsentscheidung
Dabei wird das FG unter Berücksichtigung des Vortrags der Beteiligten zu prüfen haben, ob und in welchem Umfang das von ihm angenommene Treuhandverhältnis den Anforderungen der Rechtsprechung (vgl. u.a. Senatsurteile vom 12.07.2016 - IX R 21/15, Rz 23; vom 08.11.2017 - IX R 25/16, Rz 16 und vom 15.11.2022 - IX R 4/20, BFHE 278, 519, BStBl II 2023, 389, Rz 22, jeweils m.w.N.) sowie den Anforderungen an Verträge zwischen Angehörigen (vgl. § 15 Abs. 2 Nr. 1 der Abgabenordnung) genügt. - FG Niedersachsen, 20.10.2015 - 8 K 394/14
Einkommensteuerliche Notwendigkeit eines hinreichend klaren und eindeutig …
Revision eingelegt - BFH-Az.: IX R 25/16.